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   VG Saarlouis, 11.03.2016 - 5 L 101/16   

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VG Saarlouis, 11.03.2016 - 5 L 101/16 (https://dejure.org/2016,25425)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 11.03.2016 - 5 L 101/16 (https://dejure.org/2016,25425)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 11. März 2016 - 5 L 101/16 (https://dejure.org/2016,25425)
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  • VG Saarlouis, 06.03.2009 - 10 L 80/09

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabis-Konsum

    Auszug aus VG Saarlouis, 11.03.2016 - 5 L 101/16
    Im Übrigen müsste er die Behauptungen, er sei nach den Angaben der behandelnden Ärztin trotz der Einnahme von Dronabinol in der Lage sei, sicher am Straßenverkehr teilzunehmen und gegenüber anderen Drogenkonsumenten in hohem Maße zuverlässig im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO - etwa durch Vorlage einer eidesstattlichen Versicherung der Ärztin - glaubhaft machen, um dies mit Erfolg geltend machen zu können.(Vgl. VG des Saarlandes, Beschluss vom 06.03.2009 - 10 L 80/09 -, a.a.O.; ebenso OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.12.2013 - 16 B 1344/13 -, juris, unter Hinweis auf OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 02.03.2011 - 10 B 11400/10-, NJW 2011, 1985 = NZV 2011, 573; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17.02.2009 - 4 LB 61/08-, juris, und Beschluss vom 07.06.2005 - 4 MB 49/05-, juris, VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 21.02.2007 - 10 S 2302/06-, juris).

    Die Anforderungen an ein ausreichendes Trennungsvermögen sind daher nur erfüllt, wenn der Konsument Fahren und Konsum in jedem Fall derart zu trennen vermag, dass eine Beeinträchtigung seiner verkehrsrelevanten Eigenschaften durch die Einnahme von Cannabis unter keinen Umständen eintreten kann.(Vgl. VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 17.11.2014 - 6 L 1765/14 - und vom 27.10.2014 - 6 L 961/14 - unter Hinweis auf Urteil vom 25.02.2011 - 10 K 955/10 - und Beschlüsse vom 30.05.2008 - 10 L 304/08 -, vom 08.07.2008 - 10 L 518/08 -, vom 06.03.2009 - 10 L 80/09 - und vom 30.07.2009 - 10 L 590/09 -).

  • BVerfG, 20.06.2002 - 1 BvR 2062/96

    Verfassungsbeschwerden gegen die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen

    Auszug aus VG Saarlouis, 11.03.2016 - 5 L 101/16
    Im Interesse der Gefahrenabwehr hat der Betroffene auch die absehbaren Nachteile in Kauf zu nehmen, die insoweit in beruflicher Hinsicht entstehen.(Vgl. dazu VG Saarlouis, Beschluss vom 6 L 1295/14; BVerfG, Beschluss vom 20.02.2002 - 1 BvR 2062/96 -, NJW 2002, 2378; ferner OVG Mecklenburg/Vorpommern, Beschluss vom 21.02.2006 - 1 M 22/06 -, juris).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.02.2006 - 1 M 22/06

    Für die Feststellung der Nichteignung wegen der Einnahme von Betäubungsmitteln

    Auszug aus VG Saarlouis, 11.03.2016 - 5 L 101/16
    Im Interesse der Gefahrenabwehr hat der Betroffene auch die absehbaren Nachteile in Kauf zu nehmen, die insoweit in beruflicher Hinsicht entstehen.(Vgl. dazu VG Saarlouis, Beschluss vom 6 L 1295/14; BVerfG, Beschluss vom 20.02.2002 - 1 BvR 2062/96 -, NJW 2002, 2378; ferner OVG Mecklenburg/Vorpommern, Beschluss vom 21.02.2006 - 1 M 22/06 -, juris).
  • VG Saarlouis, 05.07.2012 - 10 L 503/12

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtteilnahme an einem Aufbauseminar

    Auszug aus VG Saarlouis, 11.03.2016 - 5 L 101/16
    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts des Saarlandes, der sich auch die Kammer anschließt, dass die Sicherheit des öffentlichen Straßenverkehrs den individuellen Belangen des Einzelnen in der Regel vorgeht.(Vgl. Beschlüsse vom 05.07.2012 - 10 L 503/12 -, vom 12.07.2013 - 10 L 789/13 - und vom 06.11.2015 - 5 L 1432/15 -).
  • BVerwG, 23.10.2014 - 3 C 3.13

    Cannabis; gelegentlicher Konsum von Cannabis; gelegentliche Einnahme von

    Auszug aus VG Saarlouis, 11.03.2016 - 5 L 101/16
    Das Bundesverwaltungsgericht nimmt ein fehlendes Trennungsvermögen und damit das Fehlen der Fahreignung bei gelegentlichem Konsum von Cannabis an, wenn die Blutprobe eine THC-Konzentration von 1, 3 ng/ml ergibt.(Vgl. Urteil vom 23.10.2014 - 3 C 3.13 -, a.a.O.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.03.2011 - 10 B 11400/10

    Glaubhaftigkeit der Behauptung eines erstmaligen Cannabiskonsums

    Auszug aus VG Saarlouis, 11.03.2016 - 5 L 101/16
    Im Übrigen müsste er die Behauptungen, er sei nach den Angaben der behandelnden Ärztin trotz der Einnahme von Dronabinol in der Lage sei, sicher am Straßenverkehr teilzunehmen und gegenüber anderen Drogenkonsumenten in hohem Maße zuverlässig im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO - etwa durch Vorlage einer eidesstattlichen Versicherung der Ärztin - glaubhaft machen, um dies mit Erfolg geltend machen zu können.(Vgl. VG des Saarlandes, Beschluss vom 06.03.2009 - 10 L 80/09 -, a.a.O.; ebenso OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.12.2013 - 16 B 1344/13 -, juris, unter Hinweis auf OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 02.03.2011 - 10 B 11400/10-, NJW 2011, 1985 = NZV 2011, 573; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17.02.2009 - 4 LB 61/08-, juris, und Beschluss vom 07.06.2005 - 4 MB 49/05-, juris, VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 21.02.2007 - 10 S 2302/06-, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 21.02.2007 - 10 S 2302/06

    Mangelnde Fahreignung aufgrund Konsums von Cannabis - Erstkonsum nicht

    Auszug aus VG Saarlouis, 11.03.2016 - 5 L 101/16
    Im Übrigen müsste er die Behauptungen, er sei nach den Angaben der behandelnden Ärztin trotz der Einnahme von Dronabinol in der Lage sei, sicher am Straßenverkehr teilzunehmen und gegenüber anderen Drogenkonsumenten in hohem Maße zuverlässig im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO - etwa durch Vorlage einer eidesstattlichen Versicherung der Ärztin - glaubhaft machen, um dies mit Erfolg geltend machen zu können.(Vgl. VG des Saarlandes, Beschluss vom 06.03.2009 - 10 L 80/09 -, a.a.O.; ebenso OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.12.2013 - 16 B 1344/13 -, juris, unter Hinweis auf OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 02.03.2011 - 10 B 11400/10-, NJW 2011, 1985 = NZV 2011, 573; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17.02.2009 - 4 LB 61/08-, juris, und Beschluss vom 07.06.2005 - 4 MB 49/05-, juris, VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 21.02.2007 - 10 S 2302/06-, juris).
  • OVG Saarland, 26.01.2007 - 2 W 27/06

    Vorläufiger Nachbarrechtsschutz gegen Blockheizkraftwerk im allgemeinen

    Auszug aus VG Saarlouis, 11.03.2016 - 5 L 101/16
    Das entspricht nicht dem Sinn des auf die Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz abzielenden Eilrechtsschutzverfahrens.(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 10.11.2006 - 3 W 7/06 -, S. 21; Beschlüsse vom 26.1.2007 - 2 W 27/06 - betreffend eine im Nachbarstreit begehrte Durchführung einer Tatsachenermittlung durch Ortseinsicht im Rahmen eines Aussetzungsverfahrens, und vom 29.3.2007 - 2 B 7/07 -, betreffend eine Baueinstellung, allgemein ständige Rechtsprechung).
  • OVG Saarland, 29.03.2007 - 2 B 7/07

    Baueinstellung wegen abweichender Bauausführung

    Auszug aus VG Saarlouis, 11.03.2016 - 5 L 101/16
    Das entspricht nicht dem Sinn des auf die Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz abzielenden Eilrechtsschutzverfahrens.(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 10.11.2006 - 3 W 7/06 -, S. 21; Beschlüsse vom 26.1.2007 - 2 W 27/06 - betreffend eine im Nachbarstreit begehrte Durchführung einer Tatsachenermittlung durch Ortseinsicht im Rahmen eines Aussetzungsverfahrens, und vom 29.3.2007 - 2 B 7/07 -, betreffend eine Baueinstellung, allgemein ständige Rechtsprechung).
  • OVG Schleswig-Holstein, 07.06.2005 - 4 MB 49/05

    Gelegentlicher Cannabiskonsum - Fahrtauglichkeit - fehlendes trennungsvermögen

    Auszug aus VG Saarlouis, 11.03.2016 - 5 L 101/16
    Im Übrigen müsste er die Behauptungen, er sei nach den Angaben der behandelnden Ärztin trotz der Einnahme von Dronabinol in der Lage sei, sicher am Straßenverkehr teilzunehmen und gegenüber anderen Drogenkonsumenten in hohem Maße zuverlässig im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO - etwa durch Vorlage einer eidesstattlichen Versicherung der Ärztin - glaubhaft machen, um dies mit Erfolg geltend machen zu können.(Vgl. VG des Saarlandes, Beschluss vom 06.03.2009 - 10 L 80/09 -, a.a.O.; ebenso OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.12.2013 - 16 B 1344/13 -, juris, unter Hinweis auf OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 02.03.2011 - 10 B 11400/10-, NJW 2011, 1985 = NZV 2011, 573; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17.02.2009 - 4 LB 61/08-, juris, und Beschluss vom 07.06.2005 - 4 MB 49/05-, juris, VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 21.02.2007 - 10 S 2302/06-, juris).
  • OVG Saarland, 10.11.2006 - 3 W 7/06

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Lärmimmissionen von Windkraftanlagen.

  • VGH Bayern, 23.04.2008 - 11 CS 07.2671

    Verlust der Fahreignung wegen Amphetaminkonsum; Frage der Wiedererlangung infolge

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2013 - 16 B 1344/13

    Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund der Führens eines Kraftfahrzeugs unter

  • VG Saarlouis, 25.02.2011 - 10 K 955/10

    Fahrerlaubnisentziehung wegen Cannabiskonsum

  • VG Saarlouis, 20.01.2012 - 10 L 1872/11

    Fahrerlaubnisentziehung; Verdacht auf Einnahme von Betäubungsmitteln;

  • VG Saarlouis, 30.05.2008 - 10 L 304/08

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Cannabiskonsum

  • VG Saarlouis, 02.05.2014 - 6 L 481/14

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums; Behauptung der unbewussten

  • VG Saarlouis, 08.07.2008 - 10 L 518/08

    Zugestandener gelegentlicher Konsum von Cannabis - zwei Vorfälle mit

  • VG Saarlouis, 30.07.2009 - 10 L 590/09
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